AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Aixentra
Stand: 13.05.2025

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen des Einzelunternehmens Aixentra (Inhaber: Georg Arms, im Folgenden „Aixentra“) im Zusammenhang mit KI-basierten Dienstleistungen, Softwareentwicklung, Datenanalyse, Beratung und damit verbundenen Leistungen.
1.2 Gegenüber Unternehmen (Kaufleuten, juristischen Personen oder öffentlichen Einrichtungen) gelten diese AGB ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Aixentra stimmt ihnen schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote: Alle Angebote von Aixentra sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als „verbindlich“ gekennzeichnet.
2.2 Vertragsannahme: Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von Aixentra (per E-Mail oder Post) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Änderungen: Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von Aixentra schriftlich bestätigt werden.

3. Leistungsumfang und Pflichten

3.1 KI-Dienstleistungen:

• Aixentra entwickelt, trainiert und implementiert KI-Modelle, Algorithmen und Softwarelösungen gemäß den vereinbarten Projektzielen und Spezifikationen.

• KI-Ergebnisse basieren auf probabilistischen Berechnungen. Eine absolute Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für bestimmte Zwecke wird nicht garantiert.

3.2 Kundenpflichten:

• Der Kunde stellt alle erforderlichen Daten, Schnittstellen, Dokumentationen und Zugänge zeitnah, vollständig und in vereinbarter Qualität bereit.

• Verzögerungen oder Fehler aufgrund unvollständiger Daten berechtigen Aixentra zur Fristverlängerung oder Nachberechnung von Kosten.

3.3 Projektabwicklung:

• Projekte erfolgen in abgestimmten Meilensteinen. Der Kunde bestätigt die Annahme jedes Meilensteins schriftlich innerhalb von 7 Werktagen. Schweigen gilt als Annahme.

4. Preise und Zahlung

4.1 Vergütung:

• Die Preise richten sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang. Änderungen des Projektumfangs führen zu Anpassungen der Vergütung.

• Alle Preise sind zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

4.2 Zahlungsbedingungen:

• Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz berechnet.

• Für Projekte mit längerer Laufzeit (ab 3 Monaten) kann eine Teilvorauszahlung von bis zu 50 % vereinbart werden.

4.3 Aufrechnung: Der Kunde ist nur zur Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

5. Haftung

5.1 Haftungsbeschränkung:

• Aixentra haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

• Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

• Für indirekte Schäden (z. B. entgangenen Gewinn, Datenverlust) wird keine Haftung übernommen.

5.2 KI-spezifische Risiken:

• Aixentra haftet nicht für Fehler, die auf unvorhersehbare Datenqualität, veraltete Eingaben oder externe Systeme des Kunden zurückzuführen sind.

• Der Kunde ist verpflichtet, KI-Ergebnisse kritisch zu prüfen und nicht als alleinige Entscheidungsgrundlage zu nutzen.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Eigentum: Aixentra behält das Urheberrecht und geistige Eigentum an allen entwickelten Algorithmen, Softwarekomponenten und Dokumentationen.
6.2 Lizenz: Dem Kunden wird ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck eingeräumt. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung.
6.3 Open-Source-Komponenten: Sofern Open-Source-Software genutzt wird, unterliegt diese den jeweiligen Lizenzbedingungen.

7. Datenschutz und Geheimhaltung

7.1 Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der DSGVO und der separaten [Datenschutzerklärung].
7.2 Vertraulichkeit: Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen (z. B. Geschäftsgeheimnisse) auch nach Vertragsende nicht an Dritte weiterzugeben.

8. Kündigung und Laufzeit

8.1 Ordentliche Kündigung:

• Verträge mit fester Laufzeit enden automatisch zum vereinbarten Termin.

• Bei fortlaufenden Leistungen (z. B. Wartung) kann der Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

8.2 Außerordentliche Kündigung:

• Bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen (z. B. Zahlungsverzug > 30 Tage) ist eine fristlose Kündigung möglich.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Gerichtsstand: Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist [Ihr Firmensitz, z. B. „Berlin“], sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.
9.2 Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
9.3 Änderungen: Aixentra behält sich das Recht vor, diese AGB anzupassen. Die aktuelle Version ist unter [Link zur AGB-Webseite] verfügbar.

Kontakt:
Aixentra – Inhaber: Georg Arms

c/o flexdienst - #10573

Kurt-Schumacher-Straße 76

67663 Kaiserslautern

Deutschland

E-Mail: info@aixentra
Telefon: +49 30 40577990

Haftungshinweis:
Als Einzelunternehmen haftet der Inhaber Georg Arms persönlich mit dem gesamten Vermögen.